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Corona Rechtsfiasko in Niedersachsen


Keine 10 Minuten nach der Rede des Ministerpräsidenten von Niedersachsen, in dem er das Verhalten der Leute größtenteils lobte, kam die tägliche Bilianz der Hannoverschen Polizei raus. Bei den Kontrollen, die im großen Stil stattfanden, wie der Pressesprecher des LKA‘s Hannover betonte, wurden bei den Schwerpunktkontrollen, alleine in Hannover 212 Verstöße gegen das Abstandgebot und 5234 Verstöße gegen des Vermummungsverbots in nur drei Stunden festgestellt. Dies stelle die Staatsanwaltschaft vor große Probleme, wie aus dem Justizministerium vermeldet wurde. Die Landesregierung betonte aber auf Nachfrage, das Gesetze greifen müssen, gerade in den Zeiten von Corona. Und daher auch Strafen damit verbunden seien.
Da die Rechtslage im Moment nicht ganz klar ist, soll vorläufig darauf verzichtet werden, Haftstrafen auszusprechen.
Da in den Nervenheilanstalten der Mindestabstand auf Grund der hohen Belegung eine nicht sicherstellende Massnahme darstellt, hat man sich, wie auch die Strafanstalten dazu entschieden, die Belegung um 60% zu senken.
Das Justizministerium wies darauf hin, das die zu entlassenden Straftäter Eidesstattlich erklären müssen, keine Straftaten mehr begehen, zusätzlich sollen sie sich einmal die Woche telefonisch bei einer zentralen Stelle melden müssen.
Der Zoo Hannover hat Berichte dementiert, nachdem Lamas zur Futtersicherung der Tiger getötet werden sollen. Das wäre an den Haaren herbeigezogen und einfach unrealistisch, wie ein Sprecher sagte. Tiger essen eher Elefanten, Zebras und so, wie der Zoologe betonte.
Zum Schluss, nach dem Wahnsinn, nochmal was Normales.
Die Zahlen lassen hoffen. Aber nur, solange wir weiterhin, von uns aus darauf achten, was wir die ganze Zeit schon machen. Und jetzt eben zweimal darüber nachdenken, ob man wirklich unbedingt ein offenes Einkaufszentrum braucht, oder ein volles Gotteshaus, oder, oder, oder. Entscheidend ist es, das wir im Moment auf einem ganz guten Kurs sind, und jetzt nicht leichtsinnig werden sollten.

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Letzte Neuerung 2020–04-17 22:50